Ab Februar 2011 kommt der neuer Ottokraftstoff E10. Welche Autos können überhaupt E10 tanken? Warum überhaupt E10? Was bedeutet überhaupt E10? Woran erkenne ich den neuen Kraftstoff E10? Wird sich der Kraftstoffverbrauch erhöhen? All das sind Fragen, die man sich als Autofahrer ab Februar 2011 stellen muss. Genau das habe ich heute getan.

Zuerst muss man sagen, das der bisherige Kraftstoff  für Ottomotoren grundsätzlich schon bis zu 5 % Bioethanol (E5) enthält. Der neue Kraftstoff (Normalbenzin oder Super-Kraftstoffe) mit der Produktbezeichnung “E10” enthält zukünftig einen Bioethanolanteil von max. 10 %. Man spricht dann auch gerne davon, das dem Benzin zehn Prozent Biosprit beigemischt ist.

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Du möchtest gerne wissen was die SCHUFA über dich gespeichert hat? Ab dem 1. April 2010 kannst du als Verbraucher einmal pro Jahr die Daten abrufen, die bei der Kreditauskunft SCHUFA über dich gespeichert sind. Wer also gerne mal seine “Kreditwürdigkeit” prüfen will, hat nun einmal im Jahr die Möglichkeit kostenlos bei der SCHUFA eine entsprechende Auskunft einzuholen. Die SCHUFA speichert übrigens Daten zu Konten, Krediten und zu Mobilfunkverträgen von Verbrauchern.

Nun stellt sich doch die Frage “Warum stellt mir die SCHUFA nun solch einen kostenlosen Dienst zur Verfügung?” Auf jeden Fall nicht aus Nächstenliebe. Ermöglicht wird diese Auskunft nämlich erst durch eine Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes, das im Frühjahr 2009 von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde.

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Der Bundestag hat das umstrittene Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten beschlossen (18. Juni 2009). In letzter Minute war der Entwurf noch einmal entschärft worden. Gegner wollen den Kampf gegen die umstrittenen Sperren nun vor Gericht weiterführen.

Mit dem Gesetzt soll gegen Webseiten mit Inhalten von Kinderpornographie vorgegangen werden. Internetnutzer sollen in Deutschland künftig ein Stoppschild sehen, wenn sie eine gesperrte Seite anklicken. Strafrechtlich bleibt dies aber folgenlos. Die Liste der gesperrten Seiten wird vom Bundeskriminalamt geführt. Das BKA soll dann die Sperrliste den Providern übermitteln. Das Gesetz wird zunächst auf drei Jahre befristet.

Ob dieses Gesetz am Ende etwas bewirkt und ob die Sperren nicht leicht zu umgehen sind, das wird sich dann später zeigen.

Der Polizei ist am letzem Montag ein bundesweiter Schlag gegen Internet-Hehler gelungen. Die Verdächtigen hatten offenbar Diebesgut im großen Stil über das Online-Auktionshaus eBay verkauft. Betroffen seien Bürger, die gestohlene Geräte gekauft hätten. Sie seien Zeugen. Außerdem müssten sie die gestohlene Ware zurückgeben.

Tja, und wie es so ist, stand am Montag morgen 6:00 Uhr auch bei mir die Kripo vor der Tür. Ich sollte als Zeuge aussagen, da Ich vor einigen Monaten bei eBay einen iPod nano gekauft hätte und dieser nun sofort beschlagnahmt werden muss! Ich also im Halbschlaf alles zusammen gesucht und dann ab zur Aussage, iPod abgegeben und Strafanzeige gestellt. Mal sehen was noch kommt

Bundesweit wurden wohl mehr als 150 Durchsuchungen vorgenommen. Gehandelt wurden offensichtlich mit Handys, Laptops, Navigationsgeräte, Flachbildschirme und halt auch iPod’s.

Ihr betreibt ein Forum? Dann sollte man dies vielleicht in Zukunft in Deutschland nicht mehr machen. Am besten betreibt man sein Forum zukünftig in einem anderem Land wo die Gesetze nicht so undurchdringlich sind.

Siehe dazu den Beitrag Forenhaftung Revolutions – LG Hamburg zu Störern und eigenen Inhalten. Der Law-Blog schreibt dort:

Ein durchaus bemerkenswertes Urteil zur Frage der Haftung für Foren hat uns das einschlägig bekannte Landgericht Hamburg beschert, wie der Kollege Dr. Bahr berichtet. So, wie die Entscheidung wohl gelesen werden muss, dürfte sie – so die denn Bestand hat – dem Thema Forenhaftung ganz neuen Auftrieb geben.
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Die Entscheidung wörtlich genommen wäre man hier wieder einmal an dem Punkt, das Internet doch besser abzuschalten.

Da wir das Internet aber nicht so einfach abschalten können, wird Deutschland es mit seiner Rechtssprechung vielleicht irgendwann schaffen

Seit dem 01.03.2007 wurde die Impressumspflicht für Webseiten neu geregelt.
Der Neunte Rundfunkänderungsstaatsvertrag und das Telemediengesetz traten am 01.03.2007 in Kraft. Gleichzeitig traten das Teledienstegesetz und das Teledienstedatenschutzgesetz außer Kraft. Die gesamten Gesetzestexte kannst du hier und dort nachlesen.

Bekommt man als Blog-Betreiber nun eine Rechtssicherheit? Ich denke nein, schon gar nicht wenn man Werbebanner oder Goggle Adsense auf seinen Seiten geschaltet hat. Heise zeigt in seinem Artikel die drei Varianten der Impressumspflicht auf.

Rein private Website: Völlige Anonymität möglich, aber die Voraussetzungen für ein ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienendes Angebot werden fast nie vorliegen.

Geschäftsmäßige Website: Nach § 5 TMG ist u. a. die Angabe von Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse erforderlich.

Nicht geschäftsmäßige, aber auch nicht rein private Website: Nach § 55 Abs. 1 RStV ist die Angabe von Name und Anschrift erforderlich.

Um keine bösen Überaschungen zu erleben oder sogar einen Brief von Abmahnanwälte zu bekommen, sollte nun jeder seine Webseite einmal darauf prüfen, ob es nicht notwendig ist sein Impressum zu überarbeiten!

Da hab ich doch letztens nicht schlecht gestaunt als ich im ZDF Heute-Journal einen Bericht zum Gesetzesentwurf Mehr Schutz des geistigen Eigentums gesehen habe. Unter anderem ging es in den Beitrag um die aktuelle Situation der auswuchernden Abmahngebühren gerade für private Webseiten, wo für wirklich lächerliche kleine Bilder 1000 Euro und mehr an Kosten enstehen könnten. Und das dieses Problem inzwischen auch von der Bundesregierung erkannt und eben mit dem Gesetzesentwurf zu “Mehr Schutz des geistigen Eigentums” verbessert werden soll.

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Fragen zu Rechte und Pflichten musste ich mir in den 2-3 Monaten meines Blogger “Lebens” schon mehrfach stellen. Kaum habe ich mich daran gewöhnt muss ich nun wieder lesen, das sich voraussichtlich ab 2007 schon wieder einiges ändern wird.

An Stelle der beiden alten Gesetze werden nun das Telemeidengesetz (TMG) und der Staatsvertrag über Rundfunk und Telemedien (RStV) treten. Die Entwürfe für die zwei neuen Gesetze liegen bereits vor. Heise berichtet bereits in Journalistisch anmutende Nachrichtenblogs über dieses Thema.

Jörg von einfach persoenlich beleuchtet dieses Thema in seinem Beitrag zu Fragwürdiger Ritterschlag für alle Blogs, Podcasts & Videoblogs? Er beschreibt die Fakten zum neuen Internet-Recht, die das Gesetzt dann für viele Blogger, Podcaster und Videoblogger mit sich bringen.

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Ist das Einbinden von Videos ein Risiko für private Blogs? Ich denke schon das es sich um eine echte Grauzone handelt, da die Frage der Rechte auf die gezeigten Videos immer eine Rolle spielt. Es handelt sich um lustige Werbevideos, Ausschnitte aus Fernsehsendungen oder Spielfilmen, usw., die wenigsten davon sind rein privat. Und selbst bei den privaten Videos liegt natürlich kein schriftliches Einverständnis der gezeigten Personen vor.

Wenn man das ganze weiter denkt, so könnten auch Webseitenbetreiber abgemahnt werden, wenn diese Videos von YouTube und Co. in Artikel einbetten. Bei Bildern geht das schnell: Selbst bei einem einzigen Bild ohne fehlender Rechte kommen schnell mal einige hundert Euros zusammen, und da ist es egal, ob das Bild nun von einer fremden Webseite per IMG-Tag eingebunden (z.B. von allyoucanupload) oder auf den eigenen Server hochgeladen wurde.

Fälle von Abmahnungen sind wohl noch nicht bekannt, zu schnell würde sich so etwas in der Blogosphere herumsprechen.

Da ich noch neu bin mit meinem Weblog, werde ich mich wohl noch einige Zeit mit diesem Thema befassen müssen – leider!

Gefunden auf: sw-guide.de