Beiträge zum Stichwort ‘bundesregierung’
Ottokraftstoff E10 – Kann mein Auto E10 tanken?
Ab Februar 2011 kommt der neuer Ottokraftstoff E10. Welche Autos können überhaupt E10 tanken? Warum überhaupt E10? Was bedeutet überhaupt E10? Woran erkenne ich den neuen Kraftstoff E10? Wird sich der Kraftstoffverbrauch erhöhen? All das sind Fragen, die man sich als Autofahrer ab Februar 2011 stellen muss. Genau das habe ich heute getan.
Zuerst muss man sagen, das der bisherige Kraftstoff für Ottomotoren grundsätzlich schon bis zu 5 % Bioethanol (E5) enthält. Der neue Kraftstoff (Normalbenzin oder Super-Kraftstoffe) mit der Produktbezeichnung “E10” enthält zukünftig einen Bioethanolanteil von max. 10 %. Man spricht dann auch gerne davon, das dem Benzin zehn Prozent Biosprit beigemischt ist.
Novitas BKK erhebt nun auch Zusatzbeiträge zur gesetzlichen Krankenkasse
Novitas BKK erhebt Zusatzbeiträge. Die Novitas BKK verschickt aktuell die Bescheide über die, zur Deckung Ihrer Ausgaben erforderlichen, Zusatzbeiträge. Die gesetzliche Krankenkassen können diesen Zusatzbeitrag seit der Umstellung auf den Gesundheitsfond erheben. (weiterlesen …)
Abmahngebühren – Mehr Schutz des geistigen Eigentums
Da hab ich doch letztens nicht schlecht gestaunt als ich im ZDF Heute-Journal einen Bericht zum Gesetzesentwurf Mehr Schutz des geistigen Eigentums gesehen habe. Unter anderem ging es in den Beitrag um die aktuelle Situation der auswuchernden Abmahngebühren gerade für private Webseiten, wo für wirklich lächerliche kleine Bilder 1000 Euro und mehr an Kosten enstehen könnten. Und das dieses Problem inzwischen auch von der Bundesregierung erkannt und eben mit dem Gesetzesentwurf zu “Mehr Schutz des geistigen Eigentums” verbessert werden soll.
Rauchverbot vom Tisch – Typisch Politik
Normal sag ich ja nicht viel zur Politik in Deutschland – Aber – Nach dem vorläufigen Scheitern des bundesweit einheitlichen Rauchverbots in Gaststätten und Schulen strebt die Bundesregierung nun eine gemeinsame Lösung mit den Ländern an. Gestoppt wurde das Projekt wegen verfassungsrechtliche Bedenken.
Nach einem Bericht des “Handelsblatts” ist das bundeseinheitliche Rauchverbot , in Gaststätten und Schulen vom Tisch. Das Bundeskabinett wird lediglich ein Eckpunktepapier verabschieden, das ein Verbot in bundeseigenen Behörden und Ministerien vorsehe. Die Länder sollen aufgefordert werden, den Nichtraucherschutz in Krankenhäusern, Schulen, Kindergärten und Restaurants durchzusetzen. Quelle: Ruhr Nachrichten
Für mich spiegelt das aber nur den Begriff “Typisch Politik” wieder. Erst wird viel Tamm Tamm gemacht und dann passiert mal wieder nichts und eine klare Linie ist nicht zu erkennen.
Nun wird es wieder Tausende von extra Regeln geben. Jedes Land darf selber entscheiden – na ja dann lieber so wie gehabt!
Auf die Reaktion der EU kann man sicherlich auch noch sehr gespannt sein, da es in anderen EU Ländern ja schon lange kein Thema mehr ist das “rauchen an öffentlichen Plätzen”. Nur Deutschland tut sich wie immer schwer.
Für mich halt die “Typische Politik” in Deutschland.