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Rauchverbot vom Tisch – Typisch Politik

Normal sag ich ja nicht viel zur Politik in Deutschland – Aber – Nach dem vorläufigen Scheitern des bundesweit einheitlichen Rauchverbots in Gaststätten und Schulen strebt die Bundesregierung nun eine gemeinsame Lösung mit den Ländern an. Gestoppt wurde das Projekt wegen verfassungsrechtliche Bedenken.

Nach einem Bericht des “Handelsblatts” ist das bundeseinheitliche Rauchverbot , in Gaststätten und Schulen vom Tisch. Das Bundeskabinett wird lediglich ein Eckpunktepapier verabschieden, das ein Verbot in bundeseigenen Behörden und Ministerien vorsehe. Die Länder sollen aufgefordert werden, den Nichtraucherschutz in Krankenhäusern, Schulen, Kindergärten und Restaurants durchzusetzen. Quelle: Ruhr Nachrichten

Für mich spiegelt das aber nur den Begriff “Typisch Politik” wieder. Erst wird viel Tamm Tamm gemacht und dann passiert mal wieder nichts und eine klare Linie ist nicht zu erkennen.

Nun wird es wieder Tausende von extra Regeln geben. Jedes Land darf selber entscheiden – na ja dann lieber so wie gehabt!

Auf die Reaktion der EU kann man sicherlich auch noch sehr gespannt sein, da es in anderen EU Ländern ja schon lange kein Thema mehr ist das “rauchen an öffentlichen Plätzen”. Nur Deutschland tut sich wie immer schwer.

Für mich halt die “Typische Politik” in Deutschland.

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Dieser Beitrag wurde veröffentlicht am Freitag, 8. Dezember 2006 unter der Kategorie: Journal. Hat Dir dieser Beitrag gefallen? Dann abonniere doch neue Beiträge per RSS Feed oder E-Mail, so wirst Du bequem über Neuigkeiten auf meinem Blog informiert.

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